AGB Steadynews

AGB Steadynews

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Steadynews Newsletter-Redaktion

§ 1: Allgemeines/Vertragsschluss

(1) Diese Geschäftsbedingungen finden auf sämtliche Text- und/oder Bildbeiträge Anwendung. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, sofern sie gesondert vereinbart sind.
Geschäftsbedingungen des Bestellers werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

(2) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt ein Vertragsverhältnis grundsätzlich nur durch schriftliche Bestätigung oder durch Bestätigung in Textform des Auftrages durch Steadynews zustande.

§ 2: Geistiges Eigentum

(1) Die gelieferten Beiträge bleiben stets Eigentum der Steadynews. Sie werden nur vorübergehend zur Ausübung der zwischen der Steadynews und dem Vertragspartner vereinbarten Nutzungsrecht überlassen. Jede erneute Nutzung oder sonstige Ausweitung des ursprünglich vereinbarten Nutzungsrechtes ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Steadynews gestattet.

(2) Ohne Zustimmung von Steadynews können eingeräumte Nutzungsrechte auch dann nicht übertragen werden, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtveräußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen eines Unternehmens geschieht. Vorstehende Klausel ist als gesonderte Vereinbarung i.S. des § 34 Abs. 4 UrhG anzusehen.

§ 3: Honorierung

Jede vereinbarte sowie jede weitere Nutzung der Beiträge ist honorarpflichtig. Honorare sind stets zu vereinbaren. Sie verstehen sich grundsätzlich als Nettohonorare, also zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 4: Abnahme, Gewährleistung

(1) Spätestens mit Veröffentlichung der Beiträge gelten die Leistungen von Steadynews als abgenommen.

(2) Sofern die gelieferten Beiträge mangelhaft sind, kann der Vertragspartner zunächst nur Nachbesserung verlangen. Der Mangel ist Steadynews entweder innerhalb von drei Werktagen telefonisch oder innerhalb von fünf Werktagen in Textform oder schriftlich mitzuteilen.

(3) Soweit eine Nachbesserung nicht möglich oder unverhältnismäßig ist, kann der Vertragspartner das Honorar des jeweiligen mangelbehafteten Beitrags mindern oder von dem einzelnen Auftrag zurücktreten. Weitergehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

(4) Der Vertragspartner trägt die alleinige presse-, zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung von Beiträgen. Steadynews übernimmt keine Gewähr für Rechte Dritter wegen einer Veröffentlichung durch den Vertragspartner, wenn diese Dritten in veröffentlichen Beiträgen erwähnt oder abgelichtet werden. Darüberhinaus übernimmt Steadynews auch keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Eigentumsrechte, sowie sonstige Ansprüche infolge Veröffentlichung durch den Vertragspartner. Für die Klärung solcher Rechte und Ansprüche ist regelmäßig der Vertragspartner verantwortlich.

(5) Soweit Dritte wegen der Verwendung der Beiträge durch den Vertragspartner Ansprüche erheben oder sonstige Sanktionen einleiten bzw. durchsetzen, hat der Vertragspartner Steadynews von allen damit verbundenen Kosten freizustellen.

(6) Steadynews haftet nicht für Schäden, die beim Vertragspartner im Zusammenhang mit der Nutzung der von Steadynews gelieferten Beiträge eintreten, sei dies durch Computerviren oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen bzw. diesen beigefügten Anhängen. Eine Haftung der Steadynews ist ebenso ausgeschlossen, sofern die Beiträge auf Datenträgern geliefert werden.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Computer und sonstigen digitalen Systeme durch Schutzprogramme bzw. entsprechende branchenübliche Maßnahmen zu schützen und diese Systeme jeweils auf dem neuesten Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist.

(7) Von der eingeschränkten Haftung bzw. dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schäden, die von Steadynews oder einem Erfüllungsgehilfen durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung herbeigeführt worden ist, ebenso, wenn Mängel arglistig verschwiegen oder die Mangelfreiheit garantiert wurde; insbesondere gilt dies für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 5: Gerichtsstand
Soweit der Vertragspartner Unternehmer ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung der Sitz von Dida News.